Kurzbericht der Gemeinderats-Sitzung vom 16. Januar 2012
Aufstockung Pensum Werkhof / Brunnemeister um 50 % Der Gemeinderat Oberbuchsiten hat im vergangenen Jahr eine externe Unternehmung mit der Arbeitsplatzbewertung (Werkhof- und Hauswartanalyse) beauftragt. Daraus ergab sich, dass das Pensum von 100 % für die Ausführung der Arbeiten Werkhof / Brunnenmeister nicht mehr ausreichen. Die Werkkommission hat dem Gemeinderat deshalb den Antrag um Pensen-Aufstockung um 50 % beantragt. Im Rahmen des Budgets 2012 hat der Souverän der Gemeinde Oberbuchsiten für diese Pensen-Erhöhung die finanziellen Mittel gesprochen. Anlässlich der letzten Gemeinderats-Sitzung, zu welcher auch der Präsident der Werkkommission eingeladen war, wurde nun das weitere Vorgehen festgelegt mit der Zielsetzung, den Gemeindearbeiter/Brunnenmeister der Gemeinde Oberbuchsiten raschmöglichst zu entlasten. Man gelangte nach eingehenden Diskussionen zum Schluss, als ersten Schritt zuerst Kontakt mit den umliegenden Gemeinden und Institutionen aufzunehmen, ob allenfalls dort personelle Ressourcen im Bereich Werkhof / Wasserversorgung vorhanden wären. Die vorsondierenden Gespräche werden durch die Werkkommission geführt. Nach umfassenden Abklärungen wird alsdann der Gemeinderat über die Erkenntnisse informiert, bzw. diesem einen entsprechenden Antrag unterbreitet. Markierung Fussgängerbereich entlang der Dorfstrasse Anlässlich der Budget-Gemeindeversammlung vom 28. November 2011 hat der Souverän finanzielle Mittel freigegeben für die Markierung eines gelben Fussgängerstreifens entlang der Dorfstrasse (Gemeindehaus – Kantonsstrasse), bzw. Markierung der Rechtsvortritte aus den entsprechenden Seitenstrassen. Mit diesen Massnahmen will man den Fussgänger/innen ermöglichen, sich entlang der Dorfstrasse in einem geschützten Bereich zu bewegen. Ebenso soll die Parkplatzproblematik entlang der Dorfstrasse so entschärft werden. Die Markierungen sollen, je nach Witterung, so bald als möglich erfolgen. Die Werkkommission wird diese Arbeiten ausführen lassen und die betroffenen Grundeigentümer vorgängig informieren. Verkehrsmassnahmen: Signalisationen Husmatten Gemäss rechtsgültigem Teilzonen-, Erschliessungs- u. Gestaltungsplan Husmatten ist die Fahrverkehrserschliessung im Zusammenhang mit der MFH-Überbauung Husmatten als Einbahnverkehr geregelt. Die Zufahrt hat über die Stichstrasse Zünackerstrasse und die Wegfahrt über die Husmatten zu erfolgen. Diese verkehrstechnischen Signalisationen werden im Publikationsorgan der Gemeinde öffentlich gemacht. Die Werkkommission wird mit der Umsetzung betraut. Steuerabschreibungen z.L. Jahresrechnung 2011 Der Gemeinderat musste, nach Vorliegen der entsprechenden Verlustscheine, die Abschreibung von Gemeindesteuern in Höhe von rund 71'000 Franken zulasten der Jahresrechnung 2011 vornehmen. Leistungsvereinbarungen Schule Der Gemeinderat hat der Leistungsvereinbarung zwischen dem kant. Amt für Volksschule und Kindergarten und dem Gemeinderat Oberbuchsiten als Aufsichtsbehörde der Primarschule & Kindergarten Oberbuchsiten für die Schuljahre 2012/2013, 2013/2014 und 2014/2015 sowie der Vereinbarung zwischen dem Gemeinderat Oberbuchsiten und der Schulleitung des Kindergarten & Primarschule zugestimmt. Mit den Leistungsvereinbarungen wird ein Auftrag des Gesetzgebers umgesetzt und als Element des Rahmenkonzepts Qualitätsmanagement für Volksschule und Kindergarten eingesetzt. GEMEINDE OBERBUCHSITEN Die Gemeindeschreiberin: Beatrice Unold
Markierung Fussgängerbereich entlang der Dorfstrasse Anlässlich der Budget-Gemeindeversammlung vom 28. November 2011 hat der Souverän finanzielle Mittel freigegeben für die Markierung eines gelben Fussgängerstreifens entlang der Dorfstrasse (Gemeindehaus – Kantonsstrasse), bzw. Markierung der Rechtsvortritte aus den entsprechenden Seitenstrassen. Mit diesen Massnahmen will man den Fussgänger/innen ermöglichen, sich entlang der Dorfstrasse in einem geschützten Bereich zu bewegen. Ebenso soll die Parkplatzproblematik entlang der Dorfstrasse so entschärft werden. Die Markierungen sollen, je nach Witterung, so bald als möglich erfolgen. Die Werkkommission wird diese Arbeiten ausführen lassen und die betroffenen Grundeigentümer vorgängig informieren. Verkehrsmassnahmen: Signalisationen Husmatten Gemäss rechtsgültigem Teilzonen-, Erschliessungs- u. Gestaltungsplan Husmatten ist die Fahrverkehrserschliessung im Zusammenhang mit der MFH-Überbauung Husmatten als Einbahnverkehr geregelt. Die Zufahrt hat über die Stichstrasse Zünackerstrasse und die Wegfahrt über die Husmatten zu erfolgen. Diese verkehrstechnischen Signalisationen werden im Publikationsorgan der Gemeinde öffentlich gemacht. Die Werkkommission wird mit der Umsetzung betraut. Steuerabschreibungen z.L. Jahresrechnung 2011 Der Gemeinderat musste, nach Vorliegen der entsprechenden Verlustscheine, die Abschreibung von Gemeindesteuern in Höhe von rund 71'000 Franken zulasten der Jahresrechnung 2011 vornehmen. Leistungsvereinbarungen Schule Der Gemeinderat hat der Leistungsvereinbarung zwischen dem kant. Amt für Volksschule und Kindergarten und dem Gemeinderat Oberbuchsiten als Aufsichtsbehörde der Primarschule & Kindergarten Oberbuchsiten für die Schuljahre 2012/2013, 2013/2014 und 2014/2015 sowie der Vereinbarung zwischen dem Gemeinderat Oberbuchsiten und der Schulleitung des Kindergarten & Primarschule zugestimmt. Mit den Leistungsvereinbarungen wird ein Auftrag des Gesetzgebers umgesetzt und als Element des Rahmenkonzepts Qualitätsmanagement für Volksschule und Kindergarten eingesetzt. GEMEINDE OBERBUCHSITEN Die Gemeindeschreiberin: Beatrice Unold